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Bundesanzeiger Verlag

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Siegelung versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Siegelung möglich.

Nützliche Informationen

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 73,4 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2022

Inhaltsübersicht vom 

Behörde  
Titel  
Fundstelle  
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Redaktionelle Anpassung von Bezeichnungen der Darreichungsformen an die „Standard Terms“ sowie von Gruppenbezeichnungen für sieben Festbetragsgruppen der Stufen 1 und 3
vom: 17. Februar 2022
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 24.03.2022 B1
BAnz AT 24.03.2022 B1
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Roxadustat (Symptomatische Anämie bei chronischer Nierenerkrankung)
vom: 3. März 2022
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 24.03.2022 B2
BAnz AT 24.03.2022 B2
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
vom: 9. März 2022
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 24.03.2022 B3
BAnz AT 24.03.2022 B3
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses 1. über die Aufnahme von Beratungen über eine Richtlinie zur Erprobung über die Endoskopische Injektions-Implantation von 32P-markierten Mikropartikeln bei irresektablen, lokal fortgeschrittenen Pankreastumoren sowie 2. zur Ermittlung weiterer betroffener Medizinproduktehersteller und 3. zur Aufforderung der betroffenen Medizinproduktehersteller, die Sicherheitsberichte sowie weitere klinische Daten einzureichen
vom: 18. März 2022
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 24.03.2022 B4
BAnz AT 24.03.2022 B4
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses 1. über die Aufnahme von Beratungen über eine Richtlinie zur Erprobung der Transzervikale Radiofrequenzablation mit intrauteriner Ultraschallführung bei Uterusmyomen sowie 2. zur Ermittlung weiterer betroffener Medizinproduktehersteller und 3. zur Aufforderung der betroffenen Medizinproduktehersteller, die Sicherheitsberichte sowie weitere klinische Daten einzureichen
vom: 18. März 2022
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 24.03.2022 B5
BAnz AT 24.03.2022 B5
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Alzey –
vom: 9. März 2022
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken –
BAnz AT 24.03.2022 B6
BAnz AT 24.03.2022 B6
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Baunatal –
vom: 9. März 2022
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken –
BAnz AT 24.03.2022 B7
BAnz AT 24.03.2022 B7
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Nürnberg -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Bayrischzell –
vom: 9. März 2022
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Nürnberg –
BAnz AT 24.03.2022 B8
BAnz AT 24.03.2022 B8
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Nürnberg -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Denkendorf –
vom: 9. März 2022
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Nürnberg –
BAnz AT 24.03.2022 B9
BAnz AT 24.03.2022 B9
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Heptadecylacrylat (verzweigt)“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 13. Januar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 24.03.2022 B10
BAnz AT 24.03.2022 B10
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Reaction mass of Amines, C10-14-branched and linear alkyl, [1-[(2-hydroxy-4-nitrophenyl)azo]-2- naphthalenolato(2-)][1-[(2-hydroxy-5-nitrophenyl)azo]-2-naphthalenolato(2-)]chromate(1-) and Amines, C10-14-branched and linear alkyl, bis[1-[(2-hydroxy-4-nitrophenyl)azo]-2- naphthalenolato(2-)]chromate(1-) and Amines, C10-14-branched and linear alkyl, bis[1-[(2- hydroxy-5-nitrophenyl)azo]-2-naphthalenolato(2-)]chromate(1-)“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 13. Januar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 24.03.2022 B11
BAnz AT 24.03.2022 B11
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Manganese(2+), [µ-(acetato-κO:κO’)][µ-[1,1’-(1,2-ethanediyl)bis[octahydro-4,7-dimethyl-1H-1,4,7-triazonine-κN1,κN4,κN7]]]di-µ-oxodi-, hexafluorophosphate(1-) (1:2)“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 13. Januar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 24.03.2022 B12
BAnz AT 24.03.2022 B12
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Hydrogen-[3-[[1-[anilinocarbonyl]-2-oxopropyl]azo]-2-hydroxy-5-nitrobenzol-1-sulfonato(3-)]hydroxychromat(1-), Verbindung mit 3-[(2-Ethylhexyl)oxy]propylamin (1:1)“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 13. Januar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 24.03.2022 B13
BAnz AT 24.03.2022 B13
Freistaat Bayern
Bekanntmachung über die Ungültigkeitserklärung einer Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz (SprengG)
vom: 7. März 2022
Freistaat Bayern
BAnz AT 24.03.2022 B14
BAnz AT 24.03.2022 B14
Land Nordrhein-Westfalen
Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb eines Totalisators gemäß § 8 Absatz 1 der Rennwett- und Lotteriegesetz-Durchführungsverordnung
vom: 9. März 2022
Land Nordrhein-Westfalen
BAnz AT 24.03.2022 B15
BAnz AT 24.03.2022 B15
Bundesgesetzblatt
Inhalt des Bundesgesetzblatts Teil I Nr. 10 vom 18. März 2022
Bundesgesetzblatt
BAnz AT 24.03.2022 H1
BAnz AT 24.03.2022 H1
Deutsche Bundesbank
Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 24.03.2022 H2
BAnz AT 24.03.2022 H2
Deutsche Bundesbank
Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 24.03.2022 H3
BAnz AT 24.03.2022 H3

Quelle: Bundesanzeiger