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Bundesanzeiger Verlag

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Siegelung versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Siegelung möglich.

Nützliche Informationen

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 73,4 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2017

Inhaltsübersicht vom 

Behörde  
Titel  
Fundstelle  
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Lenvatinib (neues Anwendungsgebiet: fortgeschrittenes Nierenzellkarzinom)
vom: 16. März 2017
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 21.04.2017 B1
BAnz AT 21.04.2017 B1
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einschlägigkeit des Verfahrens gemäß 2. Kapitel § 33 Absatz 1 der Verfahrensordnung (VerfO): Endovaskuläre Arterialisierung tiefer Venen bei peripherer arterieller Verschlusskrankheit mit kritischer Extremitätenischämie
vom: 6. April 2017
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 21.04.2017 B2
BAnz AT 21.04.2017 B2
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)
1. über die Aufnahme von Beratungen über Richtlinien zur Erprobung der Methoden – ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall bei Leiomyomen des Uterus und – ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall beim nicht chirurgisch behandelbaren hepatozellulären Karzinom sowie
2. zur Ermittlung a) der an der Beteiligung an einer Erprobung interessierten Medizinproduktehersteller und solcher Unternehmen, die in sonstiger Weise als Anbieter der in Nummer 1 genannten Methoden ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zu Lasten der Krankenkassen haben und b) der stellungnahmeberechtigten Medizinproduktehersteller zu Beratungen des G-BA über die Methoden – ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall bei diversen gut- und bösartigen Tumoren und – gezielte Lungendenervierung durch Katheterablation bei chronisch obstruktiver Lungenerkrankung – Aufforderung zur Meldung –
vom: 13. April 2017
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 21.04.2017 B3
BAnz AT 21.04.2017 B3
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
179. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. September 2016 bis 30. September 2016)
vom: 21. November 2016
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
BAnz AT 21.04.2017 B4
BAnz AT 21.04.2017 B4
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Berlin -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Jüterbog –
vom: 10. April 2017
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Berlin –
BAnz AT 21.04.2017 B5
BAnz AT 21.04.2017 B5
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Hannover -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Bramsche –
vom: 11. April 2017
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Hannover –
BAnz AT 21.04.2017 B6
BAnz AT 21.04.2017 B6
Land Mecklenburg-Vorpommern
Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
vom: 10. April 2017
Land Mecklenburg-Vorpommern
BAnz AT 21.04.2017 B7
BAnz AT 21.04.2017 B7
Land Nordrhein-Westfalen
Bekanntmachung über die Ungültigkeitserklärung einer Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz (SprengG)
vom: 11. April 2017
Land Nordrhein-Westfalen
BAnz AT 21.04.2017 B8
BAnz AT 21.04.2017 B8
Land Nordrhein-Westfalen
Bekanntmachung über die Ungültigkeitserklärung eines Befähigungsscheins nach dem Sprengstoffgesetz (SprengG)
vom: 12. April 2017
Land Nordrhein-Westfalen
BAnz AT 21.04.2017 B9
BAnz AT 21.04.2017 B9
Auswärtiges Amt
Honorarkonsularische Vertretung von Norwegen in Leipzig
Auswärtiges Amt
BAnz AT 21.04.2017 S1
BAnz AT 21.04.2017 S1
Deutsche Bundesbank
Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 21.04.2017 H1
BAnz AT 21.04.2017 H1
Deutsche Bundesbank
Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 21.04.2017 H2
BAnz AT 21.04.2017 H2

Quelle: Bundesanzeiger