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Der Bundesanzeiger ist die zentrale Plattform für amtliche Verkündungen und Bekanntmachungen sowie für rechtlich relevante Unternehmensnachrichten. Nähere Informationen zum geschichtlichen Hintergrund und zu den Aktivitäten des Bundesanzeigers finden Sie auf den Webseiten des Verlags unter https://www.bundesanzeiger-verlag.de/ueber-uns/.

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Bundesanzeiger Verlag

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Siegelung versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Siegelung möglich.

Nützliche Informationen

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 73,4 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2019

Inhaltsübersicht vom 

Behörde  
Titel  
Fundstelle  
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Bekanntmachung der Richtlinie für die Teilnahme am Wettbewerb „Deutscher Rohstoffeffizienz-Preis 2020“
vom: 1. Dezember 2019
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
BAnz AT 19.12.2019 B1
BAnz AT 19.12.2019 B1
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bekanntmachung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1739 der Kommission vom 16. Oktober 2019 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Rose-rosette-Virus
vom: 5. Dezember 2019
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
BAnz AT 19.12.2019 B2

Berichtigung in BAnz AT 26.02.2020 B1
BAnz AT 19.12.2019 B2
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Dapagliflozin (Therapiekosten)
vom: 26. November 2019
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 19.12.2019 B3
BAnz AT 19.12.2019 B3
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Durchführung einer Bewertung nach § 137h des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Endovaskuläre Anlage einer arteriovenösen Fistel durch Gleichstrom bei Indikation zur Hämodialyse
vom: 5. Dezember 2019
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 19.12.2019 B4
BAnz AT 19.12.2019 B4
Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen
Bekanntmachung einer Satzung zur Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen
vom: 2. Dezember 2019
Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen
BAnz AT 19.12.2019 B5
BAnz AT 19.12.2019 B5
Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester
Bekanntmachung einer Satzung zur Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester
vom: 2. Dezember 2019
Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester
BAnz AT 19.12.2019 B6
BAnz AT 19.12.2019 B6
Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information
Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung
vom: 4. Dezember 2019
Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information
BAnz AT 19.12.2019 B7
BAnz AT 19.12.2019 B7
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
vom: 22. Oktober 2019
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
BAnz AT 19.12.2019 B8
BAnz AT 19.12.2019 B8
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
vom: 22. Oktober 2019
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
BAnz AT 19.12.2019 B9
BAnz AT 19.12.2019 B9
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
vom: 22. Oktober 2019
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
BAnz AT 19.12.2019 B10
BAnz AT 19.12.2019 B10
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Berlin -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Dolgelin –
vom: 2. Dezember 2019
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Berlin –
BAnz AT 19.12.2019 B11
BAnz AT 19.12.2019 B11
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 11 der Trinkwasserverordnung – 21. Änderung – (Stand: Dezember 2019)
vom: 3. Dezember 2019
Umweltbundesamt
BAnz AT 19.12.2019 B12

Berichtigung in BAnz AT 24.01.2020 B11
BAnz AT 19.12.2019 B12
Umweltbundesamt
Zehnte Bekanntmachung der Ausnahmegenehmigungen gemäß § 12 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) – Stand: Dezember 2019 –
vom: 3. Dezember 2019
Umweltbundesamt
BAnz AT 19.12.2019 B13
BAnz AT 19.12.2019 B13
Freistaat Bayern
Bekanntmachung über die Ungültigkeitserklärung einer Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz (SprengG)
vom: 5. Dezember 2019
Freistaat Bayern
BAnz AT 19.12.2019 B14
BAnz AT 19.12.2019 B14
Auswärtiges Amt
Ungültigkeitserklärung eines Ausweises
Auswärtiges Amt
BAnz AT 19.12.2019 S1
BAnz AT 19.12.2019 S1
Bundesgesetzblatt
Inhalt des Bundesgesetzblattes Teil I Nr. 46 vom 12. Dezember 2019
Bundesgesetzblatt
BAnz AT 19.12.2019 H1
BAnz AT 19.12.2019 H1
Deutsche Bundesbank
Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 19.12.2019 H2
BAnz AT 19.12.2019 H2
Deutsche Bundesbank
Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 19.12.2019 H3
BAnz AT 19.12.2019 H3

Quelle: Bundesanzeiger