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Der Bundesanzeiger ist die zentrale Plattform für amtliche Verkündungen und Bekanntmachungen sowie für rechtlich relevante Unternehmensnachrichten. Nähere Informationen zum geschichtlichen Hintergrund und zu den Aktivitäten des Bundesanzeigers finden Sie auf den Webseiten des Verlags unter https://www.bundesanzeiger-verlag.de/ueber-uns/.

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Bundesanzeiger Verlag

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Siegelung versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Siegelung möglich.

Nützliche Informationen

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 73,4 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2022

Inhaltsübersicht vom 

Behörde  
Titel  
Fundstelle  
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Ackerbohnen im Rahmen der Saatgutanerkennung 2022
vom: 10. November 2022
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
BAnz AT 18.11.2022 V1
FNA: neu: 7822-6-58
BAnz AT 18.11.2022 V1
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Berichtigung der Bekanntmachung über einen Vorschlag auf Festsetzung einer Lohnuntergrenze und den Entwurf einer Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung
vom: 14. November 2022
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BAnz AT 18.11.2022 B1

Berichtigung der Veröffentlichung vom 10.11.2022
BAnz AT 18.11.2022 B1
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Tebentafusp (Uveales Melanom, HLA-A*02:01-positiv)
vom: 20. Oktober 2022
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 18.11.2022 B2
BAnz AT 18.11.2022 B2
Deutsche Bundesbank
Mitteilung Nr. 2005/2022 – Geschäftsbedingungen – Bekanntmachung der Aufhebung der Bundesbankmitteilung 2004/2022
vom: 16. November 2022
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 18.11.2022 B3
BAnz AT 18.11.2022 B3
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
vom: 19. Oktober 2022
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
BAnz AT 18.11.2022 B4
BAnz AT 18.11.2022 B4
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
vom: 19. Oktober 2022
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
BAnz AT 18.11.2022 B5
BAnz AT 18.11.2022 B5
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
vom: 19. Oktober 2022
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
BAnz AT 18.11.2022 B6
BAnz AT 18.11.2022 B6
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Köln -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Wülfrath –
vom: 3. November 2022
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Köln –
BAnz AT 18.11.2022 B7
BAnz AT 18.11.2022 B7
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 15. September 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 18.11.2022 B8
BAnz AT 18.11.2022 B8
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 15. September 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 18.11.2022 B9
BAnz AT 18.11.2022 B9
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 15. September 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 18.11.2022 B10
BAnz AT 18.11.2022 B10
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 15. September 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 18.11.2022 B11
BAnz AT 18.11.2022 B11
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 15. September 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 18.11.2022 B12
BAnz AT 18.11.2022 B12
Land Niedersachsen
Bekanntmachung über die Ungültigkeitserklärung einer Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz (SprengG)
vom: 2. November 2022
Land Niedersachsen
BAnz AT 18.11.2022 B13
BAnz AT 18.11.2022 B13
Deutsche Bundesbank
Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 18.11.2022 H1
BAnz AT 18.11.2022 H1
Deutsche Bundesbank
Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 18.11.2022 H2
BAnz AT 18.11.2022 H2

Quelle: Bundesanzeiger