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Bundesanzeiger Verlag

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Siegelung versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Siegelung möglich.

Nützliche Informationen

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 73,4 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2022

Inhaltsübersicht vom 

Behörde  
Titel  
Fundstelle  
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Regelung zur vorübergehenden Gewährung von Beihilfen für niedrigverzinsliche Darlehen und Direktbeteiligungen im Rahmen von Konsortialkrediten im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Befristeten Krisenrahmens (BKR) der Europäischen Kommission für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine („BKR-Bundesregelung Beihilfen für niedrigverzinsliche Darlehen 2022“)
vom: 9. Mai 2022
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
BAnz AT 13.05.2022 B1
BAnz AT 13.05.2022 B1
Bundesministerium der Finanzen
Bekanntmachung der 30. Satzungsänderung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder
vom: 3. Mai 2022
Bundesministerium der Finanzen
BAnz AT 13.05.2022 B2
BAnz AT 13.05.2022 B2
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bestimmung des Kreises der nach § 137f Absatz 2 Satz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) stellungnahmeberechtigten Organisationen: Anerkennung einer maßgeblichen Spitzenorganisation auf Bundesebene für die Wahrnehmung der Interessen der sonstigen Leistungserbringer
vom: 21. April 2022
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 13.05.2022 B3
BAnz AT 13.05.2022 B3
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß dem 2. Kapitel § 38 Absatz 2 Satz 1 der Verfahrensordnung: 3D Echtzeitvisualisierung zur Navigation im Rahmen von endovaskulären Eingriffen an der Aorta, den Aortenseitenast-Gefäßen und den peripheren Arterien
vom: 21. April 2022
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 13.05.2022 B4
BAnz AT 13.05.2022 B4
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Bekanntmachung des De-Mail-Kriterienkatalogs für den Datenschutz-Nachweis nach § 18 Absatz 3 Nummer 4 des De-Mail-Gesetzes des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
vom: 17. März 2022
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
BAnz AT 13.05.2022 B5
BAnz AT 13.05.2022 B5
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Mais, Quellflüssigkeit“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 22. Februar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B6
BAnz AT 13.05.2022 B6
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Reiskleiewachse, oxidiert, Calciumsalze“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 22. Februar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B7
BAnz AT 13.05.2022 B7
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Polymer aus 2-Methyl-1-propen, Octadec-1-en und Maleinsäureanhydrid, Ester mit Docosan-1-ol, Icosan-1-ol und Tetradecanol (mittlere Molmasse 4350 g/mol)“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 22. Februar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B8
BAnz AT 13.05.2022 B8
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Polymer aus Hexadec-1-en, Tetradec-1-en, Polyglykolallylmethylether und Maleinsäureanhydrid, Amid mit 1-Dodecylamin (mittlere Molmasse 1700 g/mol)“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 22. Februar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B9
BAnz AT 13.05.2022 B9
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „3-[[5-methyl-2-(1-methylethyl)cyclohexyl]oxy]propan-1,2-diol“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 22. Februar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B10
BAnz AT 13.05.2022 B10
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „N,N-Dihydroxyethyl-p-toluidin“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 22. Februar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B11
BAnz AT 13.05.2022 B11
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung des Stoffes „Di-(2-methylbenzoyl)-peroxid“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 23. Februar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B12
BAnz AT 13.05.2022 B12
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Zinkhydroxid“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 23. Februar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B13
BAnz AT 13.05.2022 B13
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „2,2’-[Azobis(1-methylethyliden)]bis[4,5-dihydro-1H-imidazoldihydrochlorid“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 23. März 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B14
BAnz AT 13.05.2022 B14
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Reaktionsprodukt aus Polyvinylacetal und Glutardialdehyd (mittlere Molmasse > 100 000 g/mol)“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 23. März 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.05.2022 B15
BAnz AT 13.05.2022 B15
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ausschreibung des Deutschen Musikinstrumentenpreises 2023
vom: 5. Mai 2022
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
BAnz AT 13.05.2022 A1
BAnz AT 13.05.2022 A1
Deutsche Bundesbank
Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 13.05.2022 H1
BAnz AT 13.05.2022 H1
Deutsche Bundesbank
Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 13.05.2022 H2
BAnz AT 13.05.2022 H2

Quelle: Bundesanzeiger