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Der Bundesanzeiger ist die zentrale Plattform für amtliche Verkündungen und Bekanntmachungen sowie für rechtlich relevante Unternehmensnachrichten. Nähere Informationen zum geschichtlichen Hintergrund und zu den Aktivitäten des Bundesanzeigers finden Sie auf den Webseiten des Verlags unter https://www.bundesanzeiger-verlag.de/ueber-uns/.

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Bundesanzeiger Verlag

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Siegelung versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Siegelung möglich.

Nützliche Informationen

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 73,4 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2019

Inhaltsübersicht vom 

Behörde  
Titel  
Fundstelle  
Bundesministerium der Finanzen
Bekanntmachung über die Zulassung einer Ausnahme nach § 35 Absatz 2 Satz 2 der Tabaksteuerverordnung
vom: 25. April 2019
Bundesministerium der Finanzen
BAnz AT 10.05.2019 B1
BAnz AT 10.05.2019 B1
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bekanntmachung über einen Antrag auf Erlass einer Verordnung zur Erstreckung der Rechtsnormen eines Tarifvertrags für die Branche des Gerüstbauer-Handwerks und den Entwurf einer Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Gerüstbauer-Handwerk
vom: 8. Mai 2019
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BAnz AT 10.05.2019 B2
BAnz AT 10.05.2019 B2
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Ergänzung der Anlage 1.1 Buchstabe a onkologische Erkrankungen Tumorgruppe 4: Hauttumoren
vom: 20. Dezember 2018
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 10.05.2019 B3
BAnz AT 10.05.2019 B3
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ocriplasmin (Neubewertung nach Fristablauf)
vom: 4. April 2019
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 10.05.2019 B4
BAnz AT 10.05.2019 B4
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“
vom: 24. April 2019
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
BAnz AT 10.05.2019 B5
BAnz AT 10.05.2019 B5
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
vom: 24. April 2019
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
BAnz AT 10.05.2019 B6
BAnz AT 10.05.2019 B6
Land Nordrhein-Westfalen
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
vom: 16. April 2019
Land Nordrhein-Westfalen
BAnz AT 10.05.2019 B7
BAnz AT 10.05.2019 B7
Land Sachsen-Anhalt
Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
vom: 24. April 2019
Land Schleswig-Holstein
BAnz AT 10.05.2019 B8
BAnz AT 10.05.2019 B8
Bundesgesetzblatt
Inhalt des Bundesgesetzblattes Teil I Nr. 17 vom 7. Mai 2019
Bundesgesetzblatt
BAnz AT 10.05.2019 H1
BAnz AT 10.05.2019 H1
Deutsche Bundesbank
Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 10.05.2019 H2
BAnz AT 10.05.2019 H2
Deutsche Bundesbank
Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 10.05.2019 H3
BAnz AT 10.05.2019 H3

Quelle: Bundesanzeiger