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Bundesanzeiger Verlag

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Siegelung versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Siegelung möglich.

Nützliche Informationen

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 73,4 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2022

Inhaltsübersicht vom 

Behörde  
Titel  
Fundstelle  
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Esketamin (Depression, akute Kurzzeitbehandlung, Kombinationstherapie) (Therapiekosten)
vom: 7. Dezember 2021
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 04.02.2022 B1
BAnz AT 04.02.2022 B1
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Esketamin (Depression, therapieresistent, in Kombination mit SSRI oder SNRI) (Therapiekosten)
vom: 7. Dezember 2021
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 04.02.2022 B2
BAnz AT 04.02.2022 B2
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
Änderung der Ersten Bekanntmachung über den Fischfang durch Fischereibetriebe mit Fischereifahrzeugen unter Führung der Bundesflagge im Jahr 2022
vom: 3. Januar 2022
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
BAnz AT 04.02.2022 B3
BAnz AT 04.02.2022 B3
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Essen -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Wuppertal –
vom: 20. Januar 2022
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Essen –
BAnz AT 04.02.2022 B4
BAnz AT 04.02.2022 B4
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Bad Homburg –
vom: 19. Januar 2022
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken –
BAnz AT 04.02.2022 B5
BAnz AT 04.02.2022 B5
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „2H,11H-Naphtho[2,1-b]pyrano[3,4-e]pyran-11-one, 1,3,4,4a,5,6,6a,12,12a,12b-decahydro-3,6,12-trihydroxy-4-(hydroxymethyl)-4,6a,12b-trimethyl-9-(3-pyridinyl)-,(3S,4R,4aR,6S,6aS,12R,12aS,12bS)-“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 17. November 2021
Umweltbundesamt
BAnz AT 04.02.2022 B6
BAnz AT 04.02.2022 B6
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „(3R,3aR,6S,6aR)-Hexahydrofuro[3,2-b]furan-3,6-diyl bis(4-hydroxybenzoate)“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 17. November 2021
Umweltbundesamt
BAnz AT 04.02.2022 B7
BAnz AT 04.02.2022 B7
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „[3-(Trimethoxysilyl)propyl]harnstoff“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 17. November 2021
Umweltbundesamt
BAnz AT 04.02.2022 B8
BAnz AT 04.02.2022 B8
Umweltbundesamt
Berichtigung der Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung des Stoffes „2,6,10,15,19,23-Hexamethyltetracosan“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 10. Januar 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 04.02.2022 B9

Berichtigung der Veröffentlichung vom 10.12.2021
BAnz AT 04.02.2022 B9
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Bekanntmachung des Vorhabens der EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb der staatlichen Verwahrung am Standort der EWN GmbH in Lubmin/Rubenow im neu zu errichtenden Ersatztransportbehälterlager (ESTRAL)
vom: 18. Januar 2022
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
BAnz AT 04.02.2022 B10
BAnz AT 04.02.2022 B10
Freistaat Bayern
Bekanntmachung – Verleihung der Rechtsfähigkeit
vom: 12. Januar 2022
Freistaat Bayern
BAnz AT 04.02.2022 B11
BAnz AT 04.02.2022 B11
Auswärtiges Amt
Generalkonsulat der Türkei in Essen
Auswärtiges Amt
BAnz AT 04.02.2022 S1
BAnz AT 04.02.2022 S1
Deutsche Bundesbank
Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 04.02.2022 H1
BAnz AT 04.02.2022 H1
Deutsche Bundesbank
Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 04.02.2022 H2
BAnz AT 04.02.2022 H2

Quelle: Bundesanzeiger