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V.-Datum
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Erfurt -
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Esperstedt und Oldisleben –
vom: 19.04.2012
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Erfurt -
BAnz AT 25.04.2012 B3
25.04.2012
 

Eisenbahn-Bundesamt
– Außenstelle Erfurt –

Öffentliche Bekanntmachung
gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
– Freistellung von Bahnbetriebszwecken
betreffend Flurstücke in Esperstedt und Oldisleben –

Vom 19. April 2012
Nachstehend wird die Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), der durch Artikel 1 Nummer 11a des Gesetzes vom 27. April 2005 (BGBl. I S. 1138) eingefügt worden ist, öffentlich bekannt gegeben.
Beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Erfurt, ist ein Antrag der DB Services Immobilien GmbH in Vollmacht der DB Netz AG auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 AEG für die nachfolgenden Flurstücke, Strecke 6735 Esperstedt (Kyffh.)–Oldisleben, km 26,97–27,94, eingegangen:
Gemeinde Gemarkung Flur Flurstück Fläche (m2)
Esperstedt Esperstedt 9 993/769 (TF) 9 713
Oldisleben Oldisleben 11 88 121
Oldisleben Oldisleben 11 91 17 715
Oldisleben Oldisleben 5 113/2 15 755
Oldisleben Oldisleben 5 126 1 203
Oldisleben Oldisleben 5 128 617
Hiermit werden die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die gemäß § 1 Absatz 2 des Regionalisierungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2395), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2871) geändert worden ist, bestimmten Stellen, die zuständigen Träger der Landes- und Regionalplanung, die betroffenen Gemeinden sowie die Eisenbahninfrastrukturunternehmen, soweit deren Eisenbahninfrastruktur an die vom Antrag betroffene Eisenbahninfrastruktur anschließt, zur Stellungnahme zum oben genannten Antrag aufgefordert.
Die Antragsunterlagen können beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Erfurt, Juri-Gagarin-Ring 114, 99084 Erfurt, während der Dienststunden eingesehen werden.
Mit der Stellungnahme besteht Gelegenheit, Anregungen und Bedenken, die für oder gegen die Freistellung von Bahnbetriebszwecken der genannten Flurstücke sprechen, vorzutragen.
Die Stellungnahme ist dem Eisenbahn-Bundesamt unter der oben genannten Adresse innerhalb einer Frist von einem Monat nach dieser Veröffentlichung zu übermitteln.
Erfurt, den 19. April 2012

53110 - 531pf/005 - 2305#006

Eisenbahn-Bundesamt
– Außenstelle Erfurt –

Im Auftrag
Wehmann
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