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Bundesministerium
für Wirtschaft und Energie

Bekanntmachung
Änderung der Richtlinie
zur Förderung einer Kultur der unternehmerischen Selbständigkeit an Hochschulen
EXIST-Gründungskultur – Die Gründerhochschule

Vom 23. Oktober 2014

Die Richtlinie zur Förderung einer Kultur der unternehmerischen Selbständigkeit an Hochschulen – EXIST-Gründungskultur – Die Gründerhochschule vom 8. April 2010 (BAnz. S. 1322) wird geändert.

In Nummer 1 „Zuwendungszweck“ wird in Absatz 2 die Behördenbezeichnung „Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie“ durch die Behördenbezeichnung „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie“ ersetzt.

In Nummer 2.2 „Projektphase“ wird der letzte Satz wie folgt neu gefasst:

„Es muss sich um Leistungen nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit gemäß Nummer 2.1.1. des Gemeinschaftsrahmens für Staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation (ABl. C 198 vom 27.6.2014, S. 1) bzw. der analogen Regelungen in der jeweils gültigen Fassung des Gemeinschaftsrahmens handeln.“

Nummer 6.1 „Einschaltung eines Projektträgers“ wird wie folgt neu gefasst:

„Mit der Abwicklung der Fördermaßnahme hat das BMWi seinen Projektträger

Forschungszentrum Jülich GmbH
Projektträger Jülich (PTJ)
Geschäftsstelle Berlin
Zimmerstraße 26 – 27
10969 Berlin
(im Folgenden Projektträger)
beauftragt. Der Projektträger führt das in Nummer 6.2 beschriebene Antrags- und Förderverfahren durch.

Der Projektträger gibt auf Anfrage weitere Informationen und ist bei der AntragsteIlung behilflich. E-Mail: ptj-exist-gruendungskultur@fz-juelich.de

Es wird empfohlen, bereits vor Antragstellung Kontakt zum Projektträger aufzunehmen.

Richtlinien, Vordrucke für Förderanträge, Richtlinien, Merkblätter, Hinweise und Nebenbestimmungen können unter der Internetadresse:
https://foerderportal.bund.de/easy/easy_index.php?auswahl=easy_formulare&formularschrank=bmwi („Formularschrank“ des BMWi) abgerufen werden.

Zur Erstellung von förmlichen Förderanträgen wird die Nutzung des elektronischen Antragssystems „easyonline“ (https://foerderportal.bund.de/easyonline/) dringend empfohlen.

Um die elektronische Bearbeitung beim Projektträger weiter fortführen zu können, benötigt dieser die weiteren Antragsunterlagen in elektronischer Form. Bitte schicken Sie die Dateien per E-Mail an: ptj-exist-gruendungskultur@fz-juelich.de.

Der Leitfaden ist unter http://www.exist.de abrufbar.

Informationen zum Europäischen Sozialfonds in Deutschland können unter http://www.esf.de abgerufen werden.“

In Nummer 7.1 „Rechtsgrundlage“ wird der Absatz 2 gestrichen.

Diese Änderungen treten mit dem Tag ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft und sind zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2018.

Berlin, den 23. Oktober 2014

Bundesministerium
für Wirtschaft und Energie

Im Auftrag
Dr. J. Velling